Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der eraffe.24 – App

I. Allgemeines, Nutzungsberechtigung, Geltungsbereich

1. Bei der eraffe.24-App (im Folgenden App) handelt es sich um einen registrierungspflichtigen Dienst.

2. Anbieter der App ist die Firma Mediengruppe Oberfranken - Digital GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 5, 96050 Bamberg (im Folgenden: Anbieter)

3. Die AGB gelten für alle im Zusammenhang der App angebotenen Leistungen.

4. Der Nutzer muss zur Nutzung dieses Dienstes sein Einverständnis in die jeweils anwendbaren Nutzungs- und Datenschutzbedingungen geben. Hierzu muss der Nutzer auf das entsprechende Feld klicken oder einen Haken in das zur Erteilung des Einverständnisses vorgesehene Feld setzten.

5. Die Anmeldung durch Minderjährige ist zulässig, sofern die Einwilligung der Erziehungsberechtigten vorliegt.  


II. Vertragsschluss, Leistungsgegenstand, Vertragsbeendigung

1. Durch die Installation der App begründet der gemäß I.  berechtigte Nutzer mit dem Anbieter ein Vertragsverhältnis über die Nutzung der App.

2. Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der App kommt dadurch zustande, dass sich der Nutzer bei der App registriert (Angebot) und der Anbieter den Zugang gewährt (Annahme).

3. Das Vertragsverhältnis kann beiderseits jederzeit fristlos gekündigt werden.

4. Mit Zugang der Kündigung erlischt das Recht zur Nutzung der App. Personenbezogene Daten und hinterlegte Profilbilder des Nutzers werden gelöscht.


III. Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, bei Nutzung der App nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen und die vertraglichen Bestimmungen zu beachten.

2. Der Nutzer sichert zu, dass ihm an den zur Verfügung gestellten Inhalten (hochgeladene Profilbilder, Texte, Statements usw.) die erforderlichen Rechte zustehen und dass durch die Einräumung der Nutzungsrechte an den Anbieter keine Rechte Dritter, insbesondere keine Patent- und Markenrechte sowie Persönlichkeitsrechte, verletzt werden. Der Nutzer stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen den Anbiter aufgrund von einer begründeten Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und –verteidigung. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüche ausdrücklich vor.

3. Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen keinen rassistischen, den Holocaust leugnenden, Gewalt verherrlichenden, ehrverletzenden Äußerungen enthaltende, pornografischen, sexuellen, jugendgefährdenden, rassistische, zu einer Straftat auffordernde, beleidigende, ehrverletzende oder sonstige strafbaren Inhalte enthalten.

4. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte gemäß der vorstehenden Ziffern und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

5. Die Angaben, die der Nutzer zu Zwecken der Registrierung macht, müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Die Anmeldung durch Minderjährige ist zulässig, sofern sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen, diese Nutzungsbedingungen zu verstehen und ihnen gemäß zu handeln und sofern die Einwilligung der Erziehungsberechtigten vorliegt.  Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen (z. B. durch E-Mail an registrierung@eraffe24.de) und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren. Ein etwaiger Missbrauch von Passwörtern durch Unberechtigte muss der Nutzer dem Anbieter unverzüglich  anzeigen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, den Zugang im Falle missbräuchlicher Nutzung zu löschen.


IV. Eingestellte Inhalte und Funktionen der App, Urheberrechte

1. Die App bietet u.a. Nachrichten und Informationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie weitere Daten, Fotos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software usw. (nachfolgend zusammen „Inhalte“) an. Alle diese Inhalte sind für registrierte Nutzer nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.

2. Die App bietet den Nutzern die Möglichkeit, interaktiv tätig zu werden. So besteht die Möglichkeit ein eigenes für die anderen Nutzer der App sichtbares Profil anzulegen. Hier kann der Nutzer ein eigenes Profilbild hochladen. Optional kann der Nutzer hierbei Vor- und Nachnamen oder einen Nicknamen angeben, optional kann er auch Angaben zu seinem Beziehungsstaus machen. Sichtbar sind zudem gemeinsame Freunde, die Anzahl der Freunde des Nutzers, der letzte Login, die Angabe des Geschlechts, des Alters und der Region sowie eine Angabe darüber, ob der Nutzer aktuell off- oder online ist. Des Weiteren kann im Profil ein eigenes Statement und die Lieblingslocation eingeblendet werden.

3. Der Nutzer hat die Möglichkeit über eine Chatfunktion Nachrichten an andere Nutzer zu schicken.
Für die Inhalte, die der Nutzer im Rahmen der App einstellt, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, den Zugang im Falle missbräuchlicher Nutzung zu löschen.

4. Über die Kennenlern-Funktion kann der Nutzer angeben, ob er Interesse an einem Kontakt mit einem anderen Nutzer hat oder nicht. Bei übereinstimmendem Interesse zweier Nutzer wird dieser Kontakt (das Profil des jeweilig anderen Nutzers) unter der Rubrik Kontakt/Treffer angezeigt. Unter Rubrik Kontakte/Freunde kann eine Nachricht versandt werden und eine Freundschaft abgelehnt oder hinzugefügt werden.

5. Über die Radar-Funktion können je nach ausgewählter Rubrik Profile, Events und Locations angezeigt und aufgerufen werden.

6. Dem Anbieter stehen die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Software und Inhalten, mit Ausnahme der nutzergenerierten Inhalte zu.

7. Soweit Inhalte über die App zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf nur zu privaten und internen Zwecken des Nutzers dienen, also Dritten nicht zugänglich sein, nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zusätzlichen Verwertung der Inhalte führen. Alle weiteren Nutzungen (z.B. Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschl. Archivierung, Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitungen usw.) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

8. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

9. Nutzern ist es nach Registrierung ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehene Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge (generell bzw. für einen bestimmten Zeitraum) besteht hingegen ausdrücklich nicht; der Anbieter hat daher auch jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht vom Anbieter und werden auch nicht im Namen des Anbieters veröffentlicht. Der Anbieter macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom Anbieter stammenden Inhalten.


V. Pflichten des Nutzers in Bezug auf nutzergenerierter Inhalte

1. Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.

2. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u. ä. behaftete Beiträge).

3. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf der App eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen


VI. Nutzungsrechte

1. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit Einstellung seines Beitrages (Text, Bild,usw.) das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich und inhaltlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren.

2. Mit Einstellung seiner Beiträge sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte des Anbieters beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.


VII. Haftung

Der Anbieter haftet im Schadensfall wie folgt:

- Der Anbieter haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
- Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der jeweils vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.
- Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.


VIII. Geltendes Recht

Für die zwischen Nutzer und dem Anbieter über und in der App geschlossenen Verträge einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens und des deutschen und europäischen internationalen Privatrechts.